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SPD Irlich

14.08.2018 in Ortsverein

Ehrungen

 
Von links nach rechts Marion Klein, Engelbert Kleber Vorsitzender Dieter Hünerfeld 2. Vorsitzender Klaus Oost

Verdiente Genossen geehrt

 

Überraschung auf dem Sommerfest der Arbeiterwohlfahrt in Irlich, als der Vorsitzende des SPD Ortsverin Irlich Dieter Hünerfeld und sein Stellvertreter Klaus Oost den Anlass nutzten um eine Ehrung von zwei verdienten Genossen vornahmen. Das bunte Programm des AWO-Sommerfestes wurde kurz unterbrochen um Engelbert Kleber für 50 Jahre Mitgliedschaft und Marion Klein für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zu Ehren. „Es ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr, über eine so langen Zeitraum und das auch jahrelang aktiv, für seine politischen Überzeugungen einzustehen“, so der Vorsitzenden des SPD Ortsverein Dieter Hünerfeld.

 

29.03.2018 in Ortsverein

Ortsbeiräte

 

Pressemitteilung SPD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat zum Thema Ortsbeiräte

Durch den Koblenzer Bürgerentscheid mit dem Nein zum Thema „Ortsbeiräte“ wird auch in Neuwied die Frage aufgeworfen: Werden diese Gremien, die in allen Stadtteilen außer Heddesdorf und der Innenstadt bestehen, noch gebraucht?

„Grundsätzlich“, so ist sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Lefkowitz sicher, „können dies nur die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Wir sehen die Entscheidungsmöglichkeiten der direkten Mitbestimmung in Neuwied positiv. Unter dem Stichwort Bürgerbeteiligung haben wir in der Vergangenheit deshalb auch bei wichtigen Prozessen wie beispielsweise dem Stadtentwicklungskonzept 2030 oder auch beim Netzwerk Innenstadt, den Stadtteilkonzepten und anderen mehr, diese eingefordert oder unterstützt.“

Bevor eine solche Abstimmung aber getätigt werden kann, müssen Fakten auf den Tisch, so die einhellige Meinung der SPD-Fraktion. Die Bürgerinnen und die Bürger müssen wissen, welche Kosten, welches Budget und welcher Verwaltungsaufwand steht hinter dem Einsatz der Ortsbeiräte. Das muss klar dargelegt werden.

Nur auf der Basis dieser Informationen können Kosten und Nutzen gegeneinander abgewogen werden. Dabei sind die Erfahrungen der Vergangenheit mit einzubeziehen. Ist das Ziel der Einführung der Ortsbeiräte vor rund 14 Jahren erreicht worden? Sind sie sinnvoll und zeitgemäß auch in Anbetracht der Tatsache, dass sowohl die politischen Parteien, wie die Stadtratsmitglieder neben den Mitgliedern der Ortsbeiräte als Ansprechpartner fungieren und auch Sprechstunden und Bürgergespräche durchführen? Ist das bei der zunehmenden Digitalisierung weiter sinnvoll?

Die Rückmeldung aus den einzelnen Stadtteilen stößt auf eine unterschiedliche Resonanz.

Bedenkenswert ist auch die Tatsache, dass die Ortsbeiräte mittlerweile auf langen Wunschlisten mit zahlreichen Projekten sitzen, die seitens der Verwaltung aus Geld- oder Personalmangel nicht erfüllt werden können. Häufig sind die Forderungen übrigens identisch mit denen der politischen Parteien oder Fraktionen im Stadtrat, die hier oft mit Blick auf den gesamten Haushalt auch gerechtfertigte Wünsche verschieben oder kürzen müssen.

Für eine demokratische Entscheidung über Ortsbeiräte ist nach der Gemeindeordnung ein Quorum von 15% der Wahlberechtigten vonnöten.

Bei einem positiven Votum der Bürger müssten dann auch Ortsbeiräte in Heddesdorf und der Innenstadt eingerichtet werden, so die feste Meinung der Sozialdemokraten. „Es kann nicht sein, hier ein willkürlich zusammengesetztes Gremium aus Stadtratsmitgliedern einzusetzen“, widerspricht Sven Lefkowitz damit einem aktuellen Vorschlag der CDU.

„Wir sollten die Bürgerinnen und Bürger fragen und nach umfassenden Informationen entscheiden lassen“, so das Fazit der SPD-Fraktion.

 

29.03.2018 in Pressemitteilung

Tierheim

 

Angespannte Situation im Tierheim „Ludwigshof“

 

Segendorf: Bereits im Juli 2017 besuchte der SPD Ortsvereinsvorsitzenende Willi Marmé und sein Stellvertreter Andre´ Velden das Tierheim „ Ludwigshof“ in Segendorf, um sich über die prekäre Situation des Tierheims zu informieren. Jetzt, neun Monate später, trafen sich die Vorstandsmitglieder des SPD Ortsvereins erneut mit dem 1. Vorsitzenden des Tierschutzvereins Jürgen Brüggemann und der 2. Vorsitzenden Kerstin Esch, um die aktuelle Situation des Tierheims zu erörtern.

Bei dem fast zweistündigen Gespräch berichteten Brüggemann und Esch ausführlich über die finanzielle Situation des Tierheims. Hierbei stellte sich heraus, dass sich an den dramatisch finanziellen Verhältnissen des Tierheims trotz allen Bemühungen der Tierheimleitung in den letzten Monaten nichts gebessert hat. Dem Tierheim fehlen jährlich rund 100.000 Euro um die laufenden Kosten des Tierheims zu decken.

„ Man braucht nicht viel Fantasie dazu, um zu erkennen, dass das nicht mehr lange gut gehen kann.“ befürchtet der SPD -Ortsvereinsvorsitzende. „Es müssen hier dringend alle Kräfte gebündelt werden, um dem Tierheim finanziell zu helfen. Ansonsten sehe ich den Fortbestand des Tierheims massiv gefährdet“, so Marmé .

Auch die SPD-Stadtratsfraktion hat sich bereits mit den Problemen des Neuwieder Tierheims in der jüngsten Fraktionssitzung befasst.

Die Sozialdemokraten sehen die wichtige Aufgabe, die der Tierschutzverein mit dem Tierheim für die Stadt und den Landkreis übernimmt.

Hier wollen sie gemeinsam über Partei und Fraktionsgrenzen hinweg einen Dialog anregen, um die Möglichkeiten in Stadt und Kreis auszuloten, wie man hier schnell helfen könne.

Diesbezüglich hat SPD - Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz den Stadtvorstand mit Oberbürgermeister Jan Einig und Bürgermeister Michael Mang sowie Landrat Achim Hallerbach und Kreisbeigeordneten Michael Mahlert angeschrieben und darum gebeten, dass das Thema Tierheim auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien gesetzt wird.

 

 

 

29.03.2018 in Pressemitteilung

Zeppelinweg

 

Presseinformation der SPD im Stadtrat Neuwied

 

Sozialdemokraten überzeugen sich vom Baufortschritt im Zeppelinhof

 

Gerade einmal 26 Monate ist es her, dass der Stadtrat mit einer Bebauungsplanänderung den Weg für die Errichtung von sieben Stadtvillen auf dem Gelände des ehemaligen Zeppelinweges in Heddesdorf frei gemacht hat. Die Gemeindliche Siedlungsgesellschaft (GSG) lässt in zwei Bauabschnitten 6.000 qm Wohnfläche in 105 Wohnungen entstehen, die barrierefrei angelegt werden. Dazu wurden die damals dort befindlichen Obdachlosenunterkünfte und die nicht mehr zeitgemäßen anderen Bauten abgerissen.

„Wir freuen uns über das sichtbar attraktive Ergebnis, das den gesamten Raiffeisenringl aufwertet“, sind sich SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz und die Sprecherin im GSG-Aufsichtsrat Hannelore Gröhbühl mit der gesamten Fraktion einig. „Jetzt wünschen wir uns noch die Verschönerung des anliegenden Raiffeisenhofes, damit insgesamt eine Wohlfühlatmosphäre entsteht. Und mit dem neuen Namen „Zeppelinhof“ für die Neubauten sind wir sehr zufrieden“, so Lefkowitz weiter.

Den Sozialdemokraten ist es wichtig, dass dort ein Mix an Bewohnern ihre Heimat findet. Senioren ebenso wie Familien, Bewohner mit und ohne Wohnberechtigungsschein und auch das Projekt „Gemeinschaftlich Wohnen“ haben Raum.

Bürgermeister Michael Mang ergänzt: „Jede Baumaßnahme, die Wohnraum schafft, ob privat oder durch die GSG wird dringend gebraucht, um den Neuwiedern neue Wohnungen zur Verfügung zu stellen.“

Durch Umstrukturierungen der Parkmöglichkeiten im nahegelegenen Raiffeisenring soll der zusätzliche Stellplatzbedarf trotz des steigenden Bedarfs nach Abschluss der Neubaumaßnahme gedeckt sein. „Gerade diesen Punkt werden wir kritisch im Auge behalten“, kündigen Lefkowitz und Gröhbühl an, die die Forderung der SPD-Fraktion nach einem Park- und Verkehrsgutachten für das Wohngebiet rund um den Raiffeisenring bekräftigen.

 

 

24.04.2017 in Allgemein

Beitragserhöhung

 

                                            

19. April 2017

 

Betr.:

Beitragsanpassung des SPD Landesverband Rheinland-Pfalz

Zum 01. April 2017

 

 

Sehr geehrter Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir der SPD Ortsverein Irlich sind einwenig in Sorge, das die geplante Erhöhung (Anpassung) des Beitrags von 2,50 € auf 5,00 € dazu führen wird, das einige Genossinnen und Genossen dies zum Anlass nehmen werden die Partei zu verlassen.

Wir im Vorstand des Ortsverein Irlich verstehen die Hintergründe die zu dieser Erhöhung (Anpassung) geführt haben. Wir können jedoch nicht verstehen, dass die Informationspolitik in diesem Punk so schlecht war. Wir erhalten laufend Informationen per Mail über Telefonkonferenzen, Bürgergespräche, Einladungen zu sonstigen Konferenzen usw. Über die Beitragsanpassung gab es eine Regionalkonferenz im Dez 2016. Warum gab es nicht mehr Information im Vorfeld per Mail oder Post. Hab Ihr Angst vor euren Mitgliedern? Warum wird die Beitragsanpassung (für viele Genossen eine Erhöhung um 100%) nicht in mehren Schritten Vollzogen (z. b. 2017 von 2,50 € auf 3,50 €, 2018 von 3,50 € auf 4,50 € und 2019 auf 5 €) Viele Genossen die dies betrifft, sind vor Jahren oder Jahrzehnten in unsere Partei eingetreten.  Sie traten ein, aus verschiedensten Gründen, waren jedoch meistens nie aktiv. Sie zahlten Ihren monatlichen Beitrag von 2,50 € bis 5,00 € als Parteimitglied und zeigten damit, das sie uns bei unserer Arbeit vor Ort, im Land oder Bund unterstützen. Die Anpassung bringt unter umständen einige Genossen dazu sich zu Fragen, ob sie bereit sind 60 € im Jahr für die SPD aufzubringen.  Wir in unserem kleinen Ortsverein haben heute schon von einigen Mitgliedern gehört, dass sie darüber nachdenken, wenn die Anpassung stattfindet ihr Parteibuch zurückgeben.  Auch in anderen Ortsvereinen teilt man unsere Befürchtung bzw. weis von Mitgliedern die dies tun werden.

Wir sind uns bewusst, das dieser Brief die Beitragsanpassung nicht aufhalten wird, wir bitten jedoch zukünftig früher mit unseren Mitgliedern in Kontakt zu treten und so eine Diskussion in Gang zusetzen die bei den Mitgliedern ganz untern ankommt.

 

mit freundlichen Grüßen

 

Dieter Hünerfeld                                                                                          

-Vorsitzender-