SPD Irlich

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Unser Anliegen ist es, dass Sie immer informiert sind über unsere Aktivitäten. Ebenso sind wir interessiert an Ihrer Meinung, die Sie hier vertreten dürfen.

 
 

14.08.2018 in Pressemitteilung

Wohnen im Herzen der Stsdt

 

Wohnen im Herzen der Neuwieder Innenstadt

  1. In unmittelbarer Nähe zum historischen Neuwieder Schloß wird in den nächsten Monaten die “Wohnresidenz am Schloßpark” entstehen. Für die Neuwieder ist das auch heute noch der Berliner Platz und Alteingesessene erinnern sich gerne an einen attratkiven Springbrunnen. Es entsteht somit ein Gebäude im pulsierenden Leben an einem hervorragenden Standort. Davon überzeugte sich die SPD-Stadtratsfraktion vor Ort und zollte Anerkennung für den privaten Investor, der hier wichtigen Wohnraum schaftt und auch der demografischen Entwicklung gerecht wird. Erfreulich ist es, dass der AWO-Kreisverband Neuwied im geplanten Gebäude Erdgeschoß und erstes Obergeschoß erwirbt. Im zweiten und dritten Obergeschoß bietet der Investor Wohnungen sowie drei Penthauswohnungen auf dem Dach für Privatpersonen an. Die AWO installiert im Erdgeschoß eine Tagespflege für 16 Seniorinnen und Senioren, die dort an Wochentagen tagsüber versorgt werden können. Dieses Angebot versteht sich als teilstationäre Pflege, Versorgung und Betreuung pflegebedürftiger Menschen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind davon überzeugt, dass hier ein entsprechender Bedarf besteht. Die AWO bietet im Gebäude auch entsprechende medizinisch-therapheutische Angebote unter ständiger Betreuung. Im Bereich dieser Tagespflege erfolgt eine Ausstattung mit seniorengerechten Möbeln, sehr wohnlich und gemütlich und ein Gartenbereich erweitert die Aktivitäten. Das gesamte Angebot dürfte auch Zustimmung finden, bei berufstätigen Menschen, die ihre Mütter und Väter noch zu Hause versogen und diese tagsüber nicht gut alleine lassen können. Weiterhin werden im Erdgeschoß unter dem Lebensmotto “In der Gemeinschaft nicht einsam” 13 Appartments als Seniorenwohngruppe entstehen. Hier wird eine Betreuungskraft begleiten und in lebenspraktischen Tatigkeiten anleiten. Im ersten Obergeschoß erwirbt die AWO 9 Zweizimmerwohnungen unter dem Aspekt “Servicewohnen - seniorengerrechte Mietwohnungen mit altersgerechten Assistenssystemen”, die vermietet werden. Hier wird natürlich auf einen bezahlbaren Wohnraum geachtet. Sven Lefkowitz sprach im Namen seiner Fraktion Fredi Winter als Präsidiumsvorsitzender des AWO Kreisverbandes Neuwied seinen Dank für das große soziale Engagement aus und wünschte dem Vorhaben ein “Glück auf !”

 

 

Bildunterschrift: Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion

 

14.08.2018 in Pressemitteilung

Eisenbahnbrücke in Segendorf

 

Unendliche Geschichte der Eisenbahnbrücke Segendorf

SPD-Fraktion fordert zügige Sanierung

 

Die Eisenbahnbrücke in Segendorf war Ziel der SPD-Fraktion, die sich vor Ort mal wieder ein Bild vom Zustand der Brücke gemacht hat. Die Brücke wurde von den Segendorfer Kindern als Weg zum Schulzentrum auf der Niederbieberer Seite genutzt. Seit 2004 ist sie allerdings wegen Baufälligkeit gesperrt. Nachdem das Entwidmungsverfahren als Bahnlinie seit Januar 2018 abgeschlossen ist, könnte es nun endlich weitergehen. „Die Stadtverwaltung hat einem Erwerb der Brücke und Sanierung zur Nutzung als Fußgängerbrücke zugestimmt. Diese Zusage sollte nun endlich umgesetzt werden, “ fordert der Fraktionsvorsitzende Sven Lefkowitz. Durch die Entwidmung als Bahnlinie wäre ab der Firma Rasselstein auch eine Nutzung für diese Strecke als Radweg ins Wiedtal denkbar.

 

14.08.2018 in Ortsverein

Ehrungen

 
Von links nach rechts Marion Klein, Engelbert Kleber Vorsitzender Dieter Hünerfeld 2. Vorsitzender Klaus Oost

Verdiente Genossen geehrt

 

Überraschung auf dem Sommerfest der Arbeiterwohlfahrt in Irlich, als der Vorsitzende des SPD Ortsverin Irlich Dieter Hünerfeld und sein Stellvertreter Klaus Oost den Anlass nutzten um eine Ehrung von zwei verdienten Genossen vornahmen. Das bunte Programm des AWO-Sommerfestes wurde kurz unterbrochen um Engelbert Kleber für 50 Jahre Mitgliedschaft und Marion Klein für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zu Ehren. „Es ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr, über eine so langen Zeitraum und das auch jahrelang aktiv, für seine politischen Überzeugungen einzustehen“, so der Vorsitzenden des SPD Ortsverein Dieter Hünerfeld.

 

29.03.2018 in Ortsverein

Ortsbeiräte

 

Pressemitteilung SPD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat zum Thema Ortsbeiräte

Durch den Koblenzer Bürgerentscheid mit dem Nein zum Thema „Ortsbeiräte“ wird auch in Neuwied die Frage aufgeworfen: Werden diese Gremien, die in allen Stadtteilen außer Heddesdorf und der Innenstadt bestehen, noch gebraucht?

„Grundsätzlich“, so ist sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Lefkowitz sicher, „können dies nur die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Wir sehen die Entscheidungsmöglichkeiten der direkten Mitbestimmung in Neuwied positiv. Unter dem Stichwort Bürgerbeteiligung haben wir in der Vergangenheit deshalb auch bei wichtigen Prozessen wie beispielsweise dem Stadtentwicklungskonzept 2030 oder auch beim Netzwerk Innenstadt, den Stadtteilkonzepten und anderen mehr, diese eingefordert oder unterstützt.“

Bevor eine solche Abstimmung aber getätigt werden kann, müssen Fakten auf den Tisch, so die einhellige Meinung der SPD-Fraktion. Die Bürgerinnen und die Bürger müssen wissen, welche Kosten, welches Budget und welcher Verwaltungsaufwand steht hinter dem Einsatz der Ortsbeiräte. Das muss klar dargelegt werden.

Nur auf der Basis dieser Informationen können Kosten und Nutzen gegeneinander abgewogen werden. Dabei sind die Erfahrungen der Vergangenheit mit einzubeziehen. Ist das Ziel der Einführung der Ortsbeiräte vor rund 14 Jahren erreicht worden? Sind sie sinnvoll und zeitgemäß auch in Anbetracht der Tatsache, dass sowohl die politischen Parteien, wie die Stadtratsmitglieder neben den Mitgliedern der Ortsbeiräte als Ansprechpartner fungieren und auch Sprechstunden und Bürgergespräche durchführen? Ist das bei der zunehmenden Digitalisierung weiter sinnvoll?

Die Rückmeldung aus den einzelnen Stadtteilen stößt auf eine unterschiedliche Resonanz.

Bedenkenswert ist auch die Tatsache, dass die Ortsbeiräte mittlerweile auf langen Wunschlisten mit zahlreichen Projekten sitzen, die seitens der Verwaltung aus Geld- oder Personalmangel nicht erfüllt werden können. Häufig sind die Forderungen übrigens identisch mit denen der politischen Parteien oder Fraktionen im Stadtrat, die hier oft mit Blick auf den gesamten Haushalt auch gerechtfertigte Wünsche verschieben oder kürzen müssen.

Für eine demokratische Entscheidung über Ortsbeiräte ist nach der Gemeindeordnung ein Quorum von 15% der Wahlberechtigten vonnöten.

Bei einem positiven Votum der Bürger müssten dann auch Ortsbeiräte in Heddesdorf und der Innenstadt eingerichtet werden, so die feste Meinung der Sozialdemokraten. „Es kann nicht sein, hier ein willkürlich zusammengesetztes Gremium aus Stadtratsmitgliedern einzusetzen“, widerspricht Sven Lefkowitz damit einem aktuellen Vorschlag der CDU.

„Wir sollten die Bürgerinnen und Bürger fragen und nach umfassenden Informationen entscheiden lassen“, so das Fazit der SPD-Fraktion.

 

29.03.2018 in Pressemitteilung

Tierheim

 

Angespannte Situation im Tierheim „Ludwigshof“

 

Segendorf: Bereits im Juli 2017 besuchte der SPD Ortsvereinsvorsitzenende Willi Marmé und sein Stellvertreter Andre´ Velden das Tierheim „ Ludwigshof“ in Segendorf, um sich über die prekäre Situation des Tierheims zu informieren. Jetzt, neun Monate später, trafen sich die Vorstandsmitglieder des SPD Ortsvereins erneut mit dem 1. Vorsitzenden des Tierschutzvereins Jürgen Brüggemann und der 2. Vorsitzenden Kerstin Esch, um die aktuelle Situation des Tierheims zu erörtern.

Bei dem fast zweistündigen Gespräch berichteten Brüggemann und Esch ausführlich über die finanzielle Situation des Tierheims. Hierbei stellte sich heraus, dass sich an den dramatisch finanziellen Verhältnissen des Tierheims trotz allen Bemühungen der Tierheimleitung in den letzten Monaten nichts gebessert hat. Dem Tierheim fehlen jährlich rund 100.000 Euro um die laufenden Kosten des Tierheims zu decken.

„ Man braucht nicht viel Fantasie dazu, um zu erkennen, dass das nicht mehr lange gut gehen kann.“ befürchtet der SPD -Ortsvereinsvorsitzende. „Es müssen hier dringend alle Kräfte gebündelt werden, um dem Tierheim finanziell zu helfen. Ansonsten sehe ich den Fortbestand des Tierheims massiv gefährdet“, so Marmé .

Auch die SPD-Stadtratsfraktion hat sich bereits mit den Problemen des Neuwieder Tierheims in der jüngsten Fraktionssitzung befasst.

Die Sozialdemokraten sehen die wichtige Aufgabe, die der Tierschutzverein mit dem Tierheim für die Stadt und den Landkreis übernimmt.

Hier wollen sie gemeinsam über Partei und Fraktionsgrenzen hinweg einen Dialog anregen, um die Möglichkeiten in Stadt und Kreis auszuloten, wie man hier schnell helfen könne.

Diesbezüglich hat SPD - Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz den Stadtvorstand mit Oberbürgermeister Jan Einig und Bürgermeister Michael Mang sowie Landrat Achim Hallerbach und Kreisbeigeordneten Michael Mahlert angeschrieben und darum gebeten, dass das Thema Tierheim auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien gesetzt wird.